In den vergangenen Jahren habe ich folgende Vorstösse im Einwohnerrat eingereicht:

Die nachfolgende Auflistung ist zurzeit nicht aktuell. Eine komplete Auflistung der Vorstösse finden Sie auf der Homepage der Gemeinde Emmen.


09-15 Dringliches Postulat zu Planungszone für Antennenanlagen [114 KB]

In der Beantwortung der Interpellation 33/14 betreffend Mobilfunkantennen in Wohngebieten schreibt der Gemeinderat, dass zurzeit für eine Mobilfunkantenne ein Standortgesuch in Bearbeitung ist und ein weiteres Gesuch als Streitfall vor Gericht pendent ist. Zudem liegen der Gemeinde Emmen seitens Mobilfunkanbieter vier Anzeigen für einen zusätzlichen Standort (alle im Gebiet Erlen) und eine Anzeige für einen Antennenausbau eines bestehenden Standortes vor.... mehr [114 KB]

Der Gemeinderat beantragt Ablehnung.... mehr [123 KB]

Das Postulat wurde im Rat mit 28 zu 8 Gegenstimmen abgelehnt (Protokoll vom 30. Juni 2015).


30-11 Postulat betreffend Businessplan bei Fusion [115 KB]

Der Gemeinderat wird aufgefordert, von der Projektsteuerung des Projekts „Starke Stadtregion Luzern„ einen Businessplan für das Szenario Fusion einzufordern. Am 28. März 2011 wurde der Schlussbericht der Projektsteuerung der „Starke Stadtregion Luzern„ vorgelegt. Dieser Bericht soll den involvierten Gemeinden bzw. deren Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern als Entscheidungsgrundlage für die weiteren Phasen auf dem Weg zur starken Stadtregion dienen.... mehr [115 KB]

Der Gemeinderat beantragt Überweisung.... mehr [805 KB]


55-10 Motion betreffend Entlastungspaket [111 KB]

In den letzten Jahren konnte die Gemeinde Emmen vermehrt positive Rechnungsabschlüsse verzeichnen und die Schulden um rund CHF 40 Mio. reduzieren. Für die kommenden Jahre sehen die Prognosen aber nicht so rosig aus. In den nächsten fünf Jahren sind zudem Investitionen von rund CHF 85 Mio. vorgesehen. Das bedeuten hohe Abschreibungen und Zinskosten, welche die laufende Rechnung belasten. Zudem werden den Gemeinden vermehrt Lasten von Kanton und Bund übertragen, ohne diese entsprechend zu entlasten (Bsp. Pflegefinanzierung). Die Gemeinde Emmen wird gemäss BAFIP 2011 – 2015 in den nächsten Jahren tiefrote Zahlen schreiben. Die kumulierten Defizite bis ins Jahr 2014 betragen über CHF 20 Mio. Die Schulden steigen wieder massiv an.... mehr [111 KB]

Der Gemeinderat beantragt teilweise Überweisung.... mehr [115 KB]

Die Motion wurde im Rat mit 30 Stimmen an den Gemeinderat teilweise überwiesen (Protokoll vom 8. Februar 2011).


54-10 Motion betreffend Finanzcontrolling [111 KB]

In den letzten Jahren konnte dieIn den letzten Jahren konnte die Gemeinde Emmen vermehrt positive Rechnungsabschlüsse verzeichnen und die Schulden um rund CHF 40 Mio. reduzieren. Für die kommenden Jahre sehen die Prognosen aber nicht so rosig aus. In den nächsten fünf Jahren sind zudem Investitionen von rund CHF 85 Mio. vorgesehen. Das bedeuten hohe Abschreibungen und Zinskosten, welche die laufende Rechnung belasten. Zudem werden den Gemeinden vermehrt Lasten von Kanton und Bund übertragen, ohne diese entsprechend zu entlasten (Bsp. Pflegefinanzierung). Die Gemeinde Emmen wird gemäss BAFIP 2011 – 2015 in den nächsten Jahren tiefrote Zahlen schreiben. Die kumulierten Defizite bis ins Jahr 2014 betragen über CHF 20 Mio. Die Schulden steigen wieder massiv an.... mehr [111 KB]

Der Gemeinderat beantragt Überweisung und gleichzeitige Abschreibung.... mehr [114 KB]

Die Motion wurde im Rat mit 21 Stimmen an den Gemeinderat überwiesen (Protokoll vom 8. Februar 2011).